By Gesine Foljanty-Jost, Karoline Haufe, Mai Aoki
ISBN-10: 3658021497
ISBN-13: 9783658021498
ISBN-10: 3658021500
ISBN-13: 9783658021504
Angesichts zunehmender Legitimationsprobleme und Steuerungsdefizite in Zeiten von Finanz- und Wirtschaftskrisen findet in Japan seit mehr als einer Dekade ein grundlegender Wandel des Verhältnisses zwischen Zentralstaat und Kommunen hin zu einem gleichberechtigten Verhältnis statt, wobei die kommunale Ebene als entscheidende Kooperationsplattform zwischen Bürger und Staat fungiert. Der Wandel geht mit einer neuen Anerkennung der Bürger als politisches Subjekt einher; mittels neuer Modi von Beteiligung und Kooperation werden sie „Partner“ der Verwaltung in der Kommunalpolitik. Die vorliegende Studie untersucht empirisch und in Zusammenführung der bisher zumeist separat diskutierten Ansätze Governance und Zivilgesellschaft das neue Bürger-Staat-Verhältnis auf kommunaler Ebene anhand neuer Kooperationsformen sowie deren Rahmenbedingungen, Konfliktlinien und Handlungsrestriktionen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass alle Formen der Kooperation zwischen Bürger und Verwaltung Lernprozesse initiieren: für die Verwaltung versinnbildlicht das Partnerschaftsparadigma ein neues Verständnis von Bürgern und Bürgerinnen als MitgestalterInnen von Kommunalpolitik, für die Bürger und Bürgerinnen ist das Partnerschaftangebot ein device, sich selbst als aktives Mitglied der Gemeinde zu entdecken. Partnerschaft zwischen Kommunen und BürgerInnen hat somit ein doppeltes Gesicht: sie dient als Verständigungsfolie für kommunalpolitische Reformprozesse hin zu partizipativer lokaler Governance und als Referenzpunkt für zivilgesellschaftliches Selbstverständnis.
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Das Verhältnis zwischen Zentralstaat und Gebietskörperschaften wird mit den Reformen programmatisch neu als "gleichberechtigtes Kooperationsverhältnis" definiert. Entsprechend der unterschiedlichen Positionierung zur Qualität bisheriger kommunaler Selbstverwaltung werden die Reformen als Weiterentwicklung der nach 1945 eingeführten kommunalen Selbstverwaltung gesehen (Muramatsu 2004a: i-iii), bzw. von den Kritikern der "unvollkommenen kommunalen Selbstverwaltung" als fundamentaler Wendepunkt im Verhältnis von Zentralstaat und kommunalen Selbstverwaltungskörperschaften begrüßt (Matsushita 2002: 6).
B. in Kawasaki (2005) oder Sapporo (2011) mit der Implementierung einer kommunalen Ra\unensatzung abgeschlossen (Kawasski-shi 2005, Sapporo-shi 2011). Trotz hoher Varianz im Detail lässt sich bislaog eine Reihe von Übereinstimmungen identifizieren, die sich auch in der formalen Struktur der Satzungen niederschlagen und auf Diffusionsprozesse hindeuten. Gemeinsam ist den bislaog vorliegenden Satzungen, dass in der Präambel oder in den Zielbestimmungen explizit die Realisierung von Dezentralisierung und kommunaler Selbstverwaltung in Verbindung mit Kooperation zwischen Kommunalverwaltung und BürgerInnen als Basis der neuen Politik furmuliert ist.
Auch Satö 2007; Tsubogö 2006a; Shinpö 2003). Das Forschungsinteresse gilt hier der Frage, welche Funktion die neuen Beteiligungsformen für eine Demokratisierung von unten haben können. 52 4. Kommunalpolilische Antworten auf die Reformen Der zweite Forschungsstrang wird vor allem von Verwaltungswissenschaftlern verfolgt. Govemance wird hier definitorisch ausgeweitet auf Formen der kooperativen Implementalion von Kommunalpolitik. Im Zentrum der Forschung steht die Diskussion von Lösungswegen für die defizitäre finanzielle Situation der Kommunen und der immer größer werdenden Schere zwischen öffentlichen Leistungen und Nachfrage der BürgerInnen sowie deren Rolle als Co-Produzenten von konkreten Leistungen der Daseinsvorsorge in einer partoerschaftliehen Beziehung mit der Verwaltong (vgl.
Bürger als Partner: Kooperative Demokratie in japanischen Kommunen by Gesine Foljanty-Jost, Karoline Haufe, Mai Aoki
by Kevin
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